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De Binnenvaartkrant 48

De Binnenvaartkrant 48 17 december 2013 + Leverbaar in: 750/1000/1500 en 2000W vanaf € 226,- excl. BTW Nautic Tachograaf Incl. batterijlader Ouick3 Leverbaar in 2/4/6/8/12 bedieningen 24-230 volt vanaf € 490,90 excl. BTW De medewerkers van wensen u Prettige Feestdagen en een SPETTEREND 2014 Fijne kerstdagen en voorspoedig 2014

De Binnenvaartkrant 49 17 december 2013 Rechnungshöfe mahnen zu Realismus und Effizienz In Deutschland und Österreich haben die jeweiligen Bundesrechnungshöfe auf Leistungsdefizite in der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung hingewiesen. Die österreichische Wasserstraßengesellschaft via donau war im überprüften Zeitraum (September 2008 bis November 2012) hauptsächlich von Bundes- und EU-Zuschüssen abhängig. An der Schnittstelle zum Ministerium stellt der Bundesrechnungshof (BRH) in Wien „Transparenz– und Dokumentationsmängel“ fest. Der BRH bemängelt darüber hinaus, dass es seit der Unternehmensgründung immer noch keine verbindliche Verankerung der Unternehmensstrategie gibt. Die Prüfungsbehörde hat dem Ministerium und der via donau 21 Empfehlungen vorgeschlagen. So sollte sich die via donau künftig auf „steuerungsrelevante Kernprozesse“ konzentrieren, wie das Entwickeln der Donauschifffahrt. Auch sei ein „Neuvorschlag der Zuteilung der Finanzierungstöpfe“ zu erstellen und „für eine zweck- und gesetzeskonforme Verwendung der Mittel gemäß Wasserstraßengesetz zu sorgen“. Potenziale für Kostensenkungen seien weiterhin auszuloten. Der BRH drängt außerdem auf eine Aktualisierung des Nationalen Aktionsplans Donauschifffahrt. Dies sollte auf Basis von „realistischen Annahmen für die Steigerung der Donauschifffahrt“ geschehen. Die Daten seien in angemessenen Zeiträumen zu evaluieren. 2012 beförderten Schiffe auf der österreichischen Donau knapp 11 Millionen Tonnen, während der Nationale Aktionsplan 2006 einen Anstieg des Transportvolumens auf bis zu 30 Millionen Tonnen im Jahr 2015 prognostiziert hatte. Auch in Deutschland wurde die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung vom Bundesrechnungshof unter die Lupe genommen. In den Verträgen, die Wasser- und Schifffahrtsämter für die Durchführung öffentlicher Aufgaben abschlossen, wurden viele Lücken festgestellt. „Bei fast jedem zweiten geprüften Vertrag erweiterten sie nachträglich das Auftragsvolumen“, bemängelt der BRH. „Dies führte zu hohen Mehrausgaben.“ Der BRH stellte zudem fest dass die nachgeordneten Dienststellen der WSD Ost Schutzausrüstungen für ihre Beschäftigten nur selten über die zentrale Beschaffungsstelle des Bundes einkaufen. Stattdessen kauften sie im Prüfungszeitraum 2008-2011 gleichartige Schutzausrüstungen mit Einzelaufträgen - zumeist ohne öffentliche Ausschreibung. Die WSV hat Besserung versprochen. Sie wird das Schulungsprogramm zum Vertragsmanagement verstärken und organisatorische Verbesserungen prüfen. Die Beschaffungen sollen effizienter gestaltet und das zentrale Einkaufskonzept des Bundes beachtet werden. Dobrindt neuer Verkehrsminister Der bisherige CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wird Verkehrsminister in der neuen Bundesregierung, für die auch die SPD-Mitglieder letzte Woche grünes Licht gegeben haben. Der 43-jährige Diplom-Soziologe Dobrindt war in den vergangenen Wochen mehrmals als potentieller Nachfolger des bisherigen Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer genannt worden. Das Bundesverkehrsministerium wird unter seiner Führung nicht nur für Verkehrsinfrastruktur, sondern auch für digitale Infrastruktur zuständig sein. Dafür verliert es den Bereich Bau an das Umweltministerium. Als Parlamentarische Staatssekretärin schickt die CSU ihre bisherige Vize-Generalsekretärin Dorothee Bär ins Verkehrsministerium. Sie löst Andreas Scheuer ab, der neuer CSU-Generalsekretär wird. Zu den Alexander Dobrindt (Foto CSU) Magdeburger Häfen uneingeschränkt erreichbar Die Magdeburger Häfen sind in Zukunft unabhängig von den stark fluktuierenden Wasserständen der Elbe für große Schiffe erreichbar. Dafür sorgt die zum Wasserstraßenkreuz gehörende Niedrigwasserschleuse, die vergangene Woche freigegeben wurde. Verlierern der Kabinettsbildung gehört Peter Ramsauer, für den es in der neuen Bundesregierung keinen Ministerposten mehr gibt. Ob sich Ramsauer, dessen Verhältnis zum CSU-Parteichef Horst Seehofer als angespannt gilt, nach dieser Niederlage auch als stellvertretender Parteichef der CSU zurückziehen wird, ist noch offen. Bisher waren die Wassertiefen im Rothenseer Verbindungskanal und in den Magdeburger Häfen von den Elbwasserständen abhängig. Bei Niedrigwasser war für große Binnenschiffe keine ausreichende Wassertiefe vorhanden und musste die Abladetiefe eingeschränkt werden. Dank der Niedrigwasserschleuse liegt der Wasserstand in den bedeutenden Hafenteilen künftig konstant bei vier Metern. Die neue Schleuse ist 190 Meter lang und 25 Meter breit. Mit dem Bau war 2008 begonnen worden. Die Gesamtkosten liegen bei rund 65 Millionen Euro, wobei die EU das Projekt mit 27 Millionen Euro gefördert hat. Der Schleusenbau war durch die schwierigen Witterungsverhältnisse eine besondere Herausforderung. Die Fertigstellung musste durch das Elbehochwasser im Juni 2013 verschoben werden. (Foto WNA Magdeburg, BB NW-Schleuse) Digitales Melden in der Tankschifffahrt wird vorbereitet Das Inkrafttreten der technischen Übergangsbestimmungen für bestehende Schiffe wird wahrscheinlich zeitlich verschoben. Der Untersuchungsausschuss der ZKR wird diesbezüglich Vorschläge erarbeiten. Eigentlich sollten die Übergangsbestimmungen im Jahr 2015 wirksam werden, doch das könnte angesichts der momentanen Wirtschaftslage des Gewerbes zu Schwierigkeiten führen. Die ZKR wird im kommenden Frühjahr entscheiden, wie es weiter geht. Auf ihrer Herbsttagung hat die ZKR die Ausrüstungsverpflichtung für Die ZKR erwägt die in der Containerschifffahrt bereits geltende elektronische Meldepflicht auf die Tankschifffahrt auszuweiten. Dazu müssen zuerst die notwendigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. „Es wird nicht gelingen, die elektronische Meldepflicht für Tankschiffe auf einen Schlag einzuführen“, sagte Henk van Laar des niederländischen Telematikbüros für die Binnenschifffahrt bei einem Thementag des VBW. „Auch in der Containerschifffahrt war die Einführung schwer, weil die Ladungsinformationen anfangs nicht in einem Standardformat zur Verfügung standen. Der Schiffsführer ist nun mal kein Sekretär der Ladungsinformationen in ein System einführt während er im Steuerhaus sitzt. Die Daten müssen also in einem Standardformat verfügbar sein, sonst klappt es nicht.“ Van Laar nennt die Ausweitung der elektronischen Meldepflicht auf die Tankschifffahrt einen logischen Schritt, der aber gut vorbereitet werden muss. Untersuchungen haben ergeben, dass in der Tankschifffahrtslogistikkette kein elektronischer Datenaustausch auf Basis von EDI stattfindet. In einem grenzüberschreitenden Projekt unter der Leitung des niederländischen Telematikbüros werden jetzt die Abläufe in der Flüssigladungslogistik dokumentiert. Damit wird die Basis gelegt, um auch in der Tankschifffahrt zu einer Standardisierung zu kommen. Van Laar: “In der Containerschifffahrt werden die Daten in einem BICS- IFTMIN-Bericht übertragen. Das sollte auch in der Tankschifffahrt möglich sein.“ Alle Stakeholder der Tankschifffahrt – von den Ölkonzernen Shell und BP bis hin zu Rijkswaterstaat und einzelnen Tankschifffahrtsreedereien – sind in das Projekt mit eingebunden. Die Projektgruppe wird demnächst ihren Untersuchungsbericht präsentieren. In einem nächsten Schritt sollen die internationalen Organisationen darüber informiert werden. Van Laar: „Anschließend werden wir versuchen, die Rahmenbedingungen weiter zu gestalten, so dass auch in der Tankschifffahrt in zwei oder drei Jahren der digitale, papierlose Informationsaustausch möglich ist.“ Technische Übergangsbestimmungen kommen später Inland AIS und Inland ECDIS im Informationsmodus ab dem 1. Dezember 2014 auf dem Rhein beschlossen. Bestimmte Kleinfahrzeuge werden von dieser Verpflichtung ausgenommen sein. Darüber hinaus beschloss die ZKR, den internationalen Prozess zur gegenseitigen Anerkennung der Schiffsführerzeugnisse und Schifferdienstbücher auszuweiten. Auch die europäischen Nichtmitgliedstaaten der ZKR bekommen dadurch die Möglichkeit zur Anerkennung ihrer Erstausbildungen zum Matrosen.

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