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De Binnenvaartkrant 30

De Binnenvaartkrant 30 26 augustus 2008 WERKENDAM STAAT VOOR U KLAAR www.scheepsgroep.nl TF TF TF TF TF TF TF TF TF TF T T TF TF TF TF TF TF TF T F TF TF TF TF TF TF TF TF TF TF TF TF TF

De Binnenvaartkrant 31 26 augustus 2008 REDAKTION SARAH DE PRETER | MOBIL +31 (0)6 22 70 18 93 | E-MAIL SPRETER@CHELLO.NL Gabriel lehnt Staustufen-Ausbau ab Bei einer Radeltour entlang der bayerischen Donau hat Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) dem Donauausbau mittels Staustufen eine klare Absage erteilt. Sein Ministerium halte am sanften Donauausbau fest, sagte Gabriel. Er kritisierte die Vorgehensweise des Freistaates Bayern, der einen Ausbau mittels Staustufen favorisiert. Die bayerische Staatsregierung habe sich weder mit der FFH-Verträglichkeit des Staustufenbaus noch mit den Anforderungen der EU-Wasserrahmenrichtlinie auseinandergesetzt, wie Sigmar angab. Der Umweltminister unterstützt den Bund Naturschutz in seiner Forderung, die geplanten zusätzlichen Untersuchungen an der Donau dürften nicht an die Rhein- Main-Donau AG (RMD), eine hundertprozentige Tochter der E.ON, vergeben werden. Bayerns Verkehrsministerin Emilia Müller (CSU) hat sich die Aussagen Gabriels nicht gefallen lassen. Beim Raumordnungsverfahren seien Umweltverträglichkeit und Kostenaufwand des Staustufenausbaus sehr wohl geprüft worden, konterte sie. Dabei bekräftigte Müller erneut die Position Bayerns. Während die Staustufenvariante die Schiffbarkeit an weiteren 125 Tagen pro Jahr gewährleiste, brächte die sanfte Variante (A) nur eine Verbesserung um 10bis20Tage.Esseidahervernunftlos an der A-Variante festzuhalten, wie Müller angab. „Wer gegen den Ausbau mit wenigstens einer Staustufe ist, sorgt nur dafür, dass unsere Autobahnen und Schienenwege noch mehr verstopft werden.“ Verkehrsminister Tiefensee hat im Juni bei der EU-Kommission weitere variantenunabhängige Untersuchungen zum Donausbau angemeldet. Gabriel sollte die Ergebnisse abwarten, statt mit unzutreffenden Behauptungen populistisch Wahlkampf zu betreiben, so Müller. Foto: Umweltminister Sigmar Gabriel. Neben ihm das MdB Brunhilde Irber, vehementer Gegner des Staustufenausbaus, auf dessen Einladung Gabriel die Donauregion besuchte. (Foto BMU) Auch Deutsche Binnenschifffahrt will Innovationsprogramm Französische Binnenschiffer können sich auf ein umfangreiches Unterstützungsprogramm zur Modernisierung ihres Gewerbes freuen. Ein von der französischen Staatsregierung in Brüssel vorgelegtes Beihilfeprogramm hat grünes Licht seitens der EU-Kommission bekommen. In den kommenden vier Jahren wird die Regierung in Paris sämtliche Verbesserungen in der Binnenschifffahrt fordern, darunter technische Anpassungen an der Flotte, moderne Verladetechniken und Weiterbildungsinitiativen. Dazu stellt sie insgesamt 16,5 Millionen Euro zur Verfügung. Auch die Verlängerung einer französischen Beihilferegelung für die Nutzung kombinierter Verkehre im Linienverkehr wurde in diesem Jahr von der EU genehmigt. Neben Frankreich legen auch andere Binnenschifffahrtsländer derzeit Beihilfeprogramme für die Binnenschifffahrt auf. So werden die Österreicher den Aufbau neuer Liniendienste auf der Donau finanziell unterstützen. Dazu wird im Zeitraum 2008-2014 jährlich eine Million Euro zur Verfügung gestellt. In Deutschland fordert der Bundesverband der Deutschen Binnenschiffffahrt (BDB), dass auch die deutsche Bundesregierung die Modernisierung der Binnenschifffahrt mit einem Innovationsprogramm vorantreibt. Dadurch könnten die Sicherheit und Leichtigkeit auf den Wasserstraßen verbessert, die Umwelterträglichkeit erhöht und die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. In seinem neuesten Report setzt der BDB die Schwerpunkte. So sollte Partikulieren beim Neubau von Schiffen oder bei der Modernisierung ihrer Fahrzeuge finanziell unterstützt werden. Die Modernisierung der Flotte schreitet nur zögerlich voran, da viele deutsche Partikuliere über zu wenig Eigenkapital verfügen. Der BDB denkt dabei insbesondere an die Inhaber von einhülligen Tankern, die den Umstieg auf Doppelhüllen verpassen werden, wenn ihnen nicht geholfen wird. Doch auch in der Trockenschifffahrt fehlt es den Schiffern an Geld um ihre Fahrzeuge zu modernisieren. Des weiteren plädiert der BDB für Zuschüsse um einen AIS-Transponder zu erwerben, wie es in Ländern wie Österreich oder Frankreich der Fall ist. Zudem sei das derzeit existierende Motorenförderprogramm zu optimieren. Der BDB hält die Erweiterung des Anwendungsbereiches für notwendig, damit eine größere Zahl abgasarmer Motoren gefördert werden kann. Die bisher nicht abgerufenen Mittel seien auf die folgenden Haushaltsjahre zu übertragen. Götze-Rohen aktiv beim VBW Axel Götze-Rohen (46), Geschäftsführer der Internetfrachtenbörse Bargelink und Herausgeber/Chefredakteur von Bonapart, ist der neue Vorsitzende des Fachausschusses für Verkehrswirtschaft beim Verein für Europäische Binnenschifffahrt und Wasserstraßen (VBW). Er löst Dr. Heino Schulz ab, der das Amt seit 2003 geführt hat. Der VBW-Fachausschuss für Verkehrswirtschaft nimmt Stellung zu aktuellen verkehrswirtschaftlichen Problemen und informiert die Öffentlichkeit über den Stellenwert und die Zukunftschancen der Binnenschifffahrt. Außerdem erarbeitet er Lösungsansätze für eine Stärkung des Verkehrssystems Binnenschiff/ Wasserstraße/Binnenhafen Götze- Rohen ist auch Vorstandsmitglied der Internationalen Abteilung der niederländischen nautisch-technischen Organisation Koninklijke Schuttevaer. Foto: Binnenschifffahrt in Frankreich, von der Politik Ernst genommen und unterstützt.

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