Views
2 years ago

2003-10

  • Text
  • Adverteren
  • Binnenvaart
  • Schip
  • Nieuwe
  • Pompen
  • Pagina
  • Rotterdam
  • Schepen
  • Jaar
  • Vaart

Nicht mit der

Nicht mit der EG-Verordnung Nr. 718/99 vereinbar ist der gemeinsame Vorschlag der Europäischen Schiffer-Organisation (ESO) und der Europäischen Binnenschifffahrts- Union (EBU), die Gelder, die sich im Reservefonds befinden und nahezu 40 Mio. Euro betragen, zugunsten der Flotten zu verwenden, die diese Mittel aufgebracht haben. Zu diesem Ergebnis kommt die Europäische Kommission. Die ESO und die EBU hatten anlässlich einer Sitzung am 18. Februar 2003 der Kommission eine gemeinsame Stellungnahme zur Verwendung der Reservefondsgelder vorgelegt und um die Prüfung zweier Möglichkeiten gebeten. Von Hermann Blankmann Die erste Möglichkeit sah vor, die Mittel des Fonds für die westeuropäische Binnenschifffahrt durch die Schaffung eines spezifischen, für den westeuropäischen Berufsstand bestimmten Fonds zu reservieren. Als zweite Möglichkeit sollte die Verwendung eines Teils der Mittel zur Errichtung einer aus EBU und ESO gebildeten gemeinsamen Plattform auf Gemeinschaftsebene geprüft werden. Die Überprüfung der Kommission setzte am Artikel 3 § 5 der entsprechenden EG-Verordnung Nr. 718/99 an: ‘Der Reservefonds kann durch Maßnahmen wie die gemäß Artikel 8 der Verordnung in Anspruch genommen werden, wenn die Binnenschifffahrtsverbände dies einstimmig beantragen. In diesem Fall müssen diese Maßnahmen Gegenstand einer Aktion auf Gemeinschaftsebene sein’. Nach den Prinzipien dieser Politik ist der Fonds dazu bestimmt, dem gesamten Berufsstand zu dienen. Er könne nicht auf einen Teil des Berufsstandes beschränkt werden. Daher könne die Kommission dem Ansinnen der beiden Verbände nicht stattgeben. Die Verordnung 718/99 findet auch Anwendung auf die neuen Mitgliedsstaaten in dem Moment, in dem sie der Europäischen Union betreten. Diese Staaten haben nach Auffassung der Europäischen Kommission die gleichen Rechte und Pflichten, auch wenn sie nicht zur Bildung des Fonds beigetragen bzw. nicht in ihn eingezahlt haben. Die Verwendung des Reservefonds unterliege zwei Grundprinzipien, nämlich der „finanziellen Solidarität“ und der „Aktion auf Gemeinschaftseben“. Die Binnenschifffahrtsunternehmer der neuen Mit- PAGINA 35 6 MEI 2003 EU-Kommission hält Vorschläge von ESO und EBU für unvereinbar mit der EG-Verordnung gliedsstaaten können nach Auffassung der Kommission von der Verwendung des Reservefonds nicht ausgeschlossen werden. Eine entsprechende Änderung der Verordnung, um den geplanten Ausschluss der neuen Mitgliedstaaten zu ermöglich, ist nach Angaben der Kommission politisch und juristisch ausgeschlossen. Dies widerspräche den Prinzipien des EG-Vertrages, vor allem dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung. Zudem verstoße dies gegen die erwähnten, in der Verordnung festgelegten Grundprinzipien der Finanzsolidarität und der Gemeinschaftsaktion. Fonds Allerdings gibt die Kommission einen wichtigen Hinweis. Aus juristischer Sicht könne die Situation anders bewertet werden, wenn die Gemeinschaftsaktion vor dem Beitritt der neuen Mitgliedstaaten begonnen und auch abgeschlossen worden ist. Eine solche Aktion wäre allerdings schwer zu rechtfertigen, wenn das Hauptziel der Maßnahmen wäre, die neuen Mitgliedsstaaten von der Aktion auf gemeinschaftlicher Ebene auszuschließen. Auch der Schaffung eines unabhängigen spezifischen Fonds, wie ihn die Verbände vorschlagen, erteilt die Kommission eine Absage. Eine solche Maßnahme würde eine Änderung der Grundidee der Vorordnung darstellen und deren grundlegende Überarbeitung erfordern. Der Reservefonds könne nur im Rahmen von Maßnahmen gemäß Artikel 8 der Verordnung in Anspruch genommen werden. Der Artikel 8 zählt eine Reihe von Maßnahmen auf. Diese Maßnahmen betreffen z.B. Sozialmaßnahmen, Zusammenschlüsse von Partikulieren, berufliche Qualifikationen oder die technische Ausrüstung von Schiffen. Die Bildung eines spezifischen Fonds zählt nicht dazu. Zudem habe der Gesetzgeber die Gründung des Binnenschifffahrtsfonds genau geregelt. Danach errichtet jedes betroffene EU-Mitgliedsland einen Fonds. Spezifische Fonds seien nicht vorgesehen. Ablehnend steht die Kommission auch dem Vorschlag der Verbände gegenüber, einen Teil des Fonds zur Schaffung einer paritätisch verwalteten Plattform zu verwenden, die im wesentlichen aus einem gemeinsamen Sekretariat, Personal und Ausstattungsmaterial bestehen würde. Eine gemeinsame Plattform falle nicht in den Rahmen der in Artikel 8 genannten Maßnahmen. Maßnahmen, von denen der Berufsstand nur indirekt profitiert, wie dies bei einer Plattform der Fall ist, würden von Artikel 8 nicht angestrebt. Profitieren würden davon nicht unmittelbar die Gewerbetreibenden, sondern die Binnenschifffahrtsverbände. Am Ende ihrer Stellungnahme empfiehlt die Kommission, für die Verwendung der Mittel aus dem Reservefonds Maßnahmen zu suchen, die sich im Rahmen des Artikel 8 bewegen. Konkret erwähnt werden Hilfen bei der Einführung von Doppelhüllentankschiffen, Hilfen bei der Anschaffung von umweltfreundlichen Motoren, Hilfen bei der Einstellung und Ausbildung von Jugendlichen für den Sektor sowie Hilfen bei der Anschaffung von Informations- und Kommunikationsmittel an Bord von Schiffen. Diese Maßnahmen könnten in einem gemeinsamen Programm zusammengefasst werden oder sich auf eine einzelne Aktion beschränken. Die Bedingungen eines solchen Programms oder einer solchen Aktion, die alle von der Verordnung betroffenen Mitgliedsstaaten einbezieht, würden von der Kommission auf einstimmigen Vorschlag der Verbände hin und in Zusammenarbeit mit diesen festgelegt. VORSCHLAG DER EU-KOMMISSION FÜR EMISSIONSRICHTLINIE Auch Binnenschiffe sollen jetzt einbezogen werden Auf die Emissionen der Binnenschifffahrt bzw. deren Motoren will die Europäische Union demnächst ein schärferes Auge werfen. Dies plant zumindest die Europäische Kommission in ihrem Vorschlag für eine ‘Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 97/68/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen zur Bekämpfung der Emission von gasförmigen Schadstoffen und luftverunreinigenden Partikel aus Verbrennungsmotoren für mobile Maschine und Geräte’. Von Hermann Blankmann Die bisherige Richtlinie 97/68 sieht eine Überarbeitung entsprechend dem neusten technischen Stand und eine Verschärfung des Emissionsstandards vor. Dem kommt die Kommission mit ihrem Vorschlag nach. Die Kommission nutzt gleichzeitig die Gelegenheit und spricht die Empfehlung aus, Binnenschiffe in den Geltungsbereich der Richtlinie einzubeziehen. Da sie bisher ausgeschlossen waren und andere technische Merkmale als die bisher erfassten Motoren haben, spricht sich die Kommission dafür aus, dass ‘für sie getrennte Emissionsgrenzwerte und Inkrafttretungsdaten gelten’. Der Schifffahrt gilt ein besonderes Augenmerk der Kommission in ihrem Vorschlag. Sie weist darauf hin, dass sich vor kurzem herausgestellt hat, dass Schiffe maßgeblich an den Gesamt-NOxund Partikelemissionen beteiligt sind. Dies treffe insbesondere auf Seeschiffe zu, aber auch die Binnenschiffe tragen zu den Emissionen bei. In ihrem Weißbuch über eine gemeinsame Verkehrspolitik habe die Kommission erklärt, dass es sich nicht nur bei der Bahn, sondern auch bei der Binnenschifffahrt um umweltfreundliche Verkehrsträger handelt. Um dieser Rolle gerecht zu werden, müssten die auf Binnenwasserstraßen eingesetzten Schiffe jedoch umweltverträglicher werden. Auf internationaler Ebene hat die Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) Vorschriften für NOx-Emissionen von Schiffen ausgearbeitet. Diese Vorschriften sind allerdings noch nicht im Kraft und betreffen nicht die Partikelemissionen. Motorenherstellen haben sich bereits für die Umsetzung der in den USA für diese Art von Motoren geltenden Grenzwerte ausgesprochen. Diese Grenzwerte sind nach Auffassung der Kommission vom umweltpolitischen Standpunkt gesehen sehr ehrgeizig und erfüllen das angestrebte Ziel der Angleichung, so dass sie durchaus in den EU-Rechtsvorschriften angewendet werden können. Doch diese Werte beziehen sich in erster Linie auf die Seeschifffahrt. Die Strategie für die Behandlung der Emissionen dieser Schiffe wird Gegenstand einer getrennten Mitteilung der Kommission sein. Gasöl Für die Binnenschifffahrt werden in dem vorliegenden Vorschlag konkrete Grenzwerte in Hinblick auf Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe und Stickstoffoxide sowie Partikel - bezogen auf unterschiedliche Motorenleistungskategorien - festgelegt. Für das Inkrafttreten der verschiedenen Grenzwerte sind der 31. Dezember 2006 und der 31. Dezember 2008 maßgeblich. In einem gesonderten Punkt beschäftigt sich die Kommission mit der farblichen Kennzeichnung von Gasöl unter steuerlichen Aspekten. So könnte es eine gefärbte Gasölsorte für Heizzwecke geben. Eine zweite eingefärbte Gasölsorte könnte für mobile Maschinen und Geräte eingesetzt werden. Ein drittes, nicht eingefärbtes Dieselöl kennzeichnet hoch besteuerten Treibstoff für Straßenfahrzeuge. Es sei allerdings Sache der Mitgliedstaaten zu entscheiden, welche steuerlichen Maßnahmen sie treffen und wie sie das Vertriebssystem organisieren wollen. Der Vorschlag der Kommission solle lediglich veranschaulichen, dass es durchaus Lösungen gibt, die in jenen Mitgliedsstaaten angewandt werden können, die auch weiterhin die Verwendung von niedrig besteuerten Dieselöl für mobile Maschinen und Geräte gestatten wollen. Walhalla-Rundfahrt Binnenschifffahrt in Frankreich auf Erfolgskurs Im Gegensatz zum Aufkommen auf deutschen Binnenwasserstraßen konnte in Frankreich die Binnenschifffahrt im letzten Jahr ein Wachstum verbuchen. Auf den französischen Wasserstraßen stiegen die Mengen im Jahr 2002 um 1,1 Prozent auf 56,8 Mio. Tonnen. In Deutschland dagegen musste – wenn auch auf einem höheren Niveau - ein Rückgang um 1,4 Prozent von 236,1 Mio. Tonnen in 2001 auf 232,7 Mio. Tonnen hingenommen werden. Nach Angaben der Voies Navigables de France (VNF) gab es in Frankreich überproportionale Zuwächse bei der Beförderung von Kohle, Baumaterialien sowie Halb- und Fertigprodukten. Verluste mussten beim Transport von Stahl, der unter der schlechten konjunkturellen Entwicklung litt, sowie beim Transport von Getreide In Regensburg hat jeder seit Anfang Mai die Möglichkeit, den Hafen vom Wasser aus zu erkunden. Das Schifffahrtsunternehmen Klinger bietet im diesjährigen Programm erstmals eine ‘Walhalla-Rundfahrt’ mit Hafenbesichtigung jeden Dienstag und Donnerstag bis Ende September an. Neu im Programm ist auch die monatliche Ausflugsfahrt nach Straubing von Juni bis September. Im Juli wird die Flotte um ein Personenschiff für 250 Gäste erweitert: die ‘Regensburg’. Zum Ende der Saison gibt es dann am 25. Oktober die Möglichkeit, das ‘Musikalische Walhallafeuerwerk’ von Bord aus zu genießen. Neuer Hafen im Emsland geplant Im Emsland soll zwischen Haren und Meppen an der Ems ein neuer Hafen unter den Namen ‘Euro- Hafen Emsland-Mitte’ entstehen. Für die Realisierung des Projektes wurde eine entsprechende Entwicklungs- und Baugesellschaft gegründet. Gesellschafter sind die Stadt Meppen, die Stadt Haren und der Kreis Emsland, bestehend aus den Altkreisen Aschendorf- Hümmling, Meppen und Lingen. aufgrund von Ernteeinbußen hingenommen werden. Unterschiedlich war die Mengenentwicklung in den unterschiedlichen Stromgebieten. Während die Mengen auf dem Rhein und im nordfranzösischen Becken im letzten Jahr in etwa auf dem bisherigen Niveau verharrten, konnten auf der Rhône und der Seine größere Mengen abgefahren werden. Mit der positiven Entwicklung konnte die Binnenschifffahrt auf französischen Wasserstraßen ihre seit fünf Jahren anhaltende positive Tendenz fortsetzen, die nur durch ein Minus im Jahr 2001 unterbrochen wurde. In dieser Zeit konnte ein Gesamtplus von rund 22 Prozent verbucht werden. Der Straßengüterverkehr brachte es in dieser Zeit – wenn auch auf einem weitaus höheren Niveau – auf ein Plus von nur knapp 17 Prozent.

PAGINA 36 6 MEI 2003 ,*$-$.45'6$% !"#$$%&'$%('()*$ ,*$-$. /0 - laswerk - staalwerk - elektrische installatie - hermotorisering !"#$$%&1$'2 ,*$-$. /0 ,*$-$. !"#$$%&*.)$'*' /0 - betimmeringen - roeven - stuurhuizen - keukens - badkamers !"#$$%&'$%('()*$ ,*$-$. /0 Van Leeuwenhoekweg 21 3316 AV Dordrecht Postbus 352 3300 AJ Dordrecht Tel.: +31 (0)78 - 6130635 Fax.: +31 (0)78 - 6138378 e-mail: info@gielengroep.nl www.gielengroep.nl - 2 hellingen van 55 meter - 1 overdekte helling van 75 meter - alle werkzaamheden onder en boven de waterlijn !"#$$%&1$'2 ,*$-$. /0 Rivierdijk 276 3361 AV Sliedrecht Postbus 352 3300 AJ Dordrecht Tel.: +31 (0)184 - 422622 Fax.: +31 (0)78 - 6138378 e-mail: info@gielengroep.nl www.gielengroep.nl THERMO-PROFILE Condenswerend, thermisch geïsoleerd Gehard dubbelglas uitvoering Leverbaar als: • Vast raam • Schuifraam • Klapraam • Zakkend raam !"#$$%&*.)$'*' ,*$-$. /0 Van Leeuwenhoekweg 21 3316 AV Dordrecht Postbus 352 3300 AJ Dordrecht Tel.: +31 (0)78 - 6352707 Fax.: +31 (0)78 - 6138378 e-mail: info@gielengroep.nl www.gielengroep.nl ECHT BETAALBAAR Afwijkende modellen of konstrukties kunnen in overleg vervaardigd worden. Koperijslagerij 10 4651 SK Steenbergen Tel.: +31 (0)167-540970 Fax: +31 (0)167-540965 GSM: +31 (0)6-53 396287 E-mail: info@plasmans-scheepsramen.nl Web: www.scheepsramen.nl Satelliet volgsysteem, speciaal ontworpen voor DE BINNENVAART Dealers: Dacom Werkendam, Tel: 0183 - 501 707 Alewijnse Binnenvaart Nijmegen, Tel: 024 - 371 63 01 Megatronics, Tel: +32 (0)3 - 644 67 10 Droste Elektro, Tel: 0316 - 541 759 B.A.M. Pro Electronics, Tel: 0183 - 589589 Kadlec & Brödlin, Tel: +49 (0)203 - 479 950 Gebofa Maritiem, Tel: 0529 - 435 400 Radio Holland Marine, Tel: 010 - 428 33 44 Anton van Megen, Tel: 06 10990385 Eprom Electronica, Tel: 0115 - 648000 MADE IN HOLLAND W W W. T R AV E LV I S I O N M O D I . N L Uw specialist op het gebied van: • Airconditioning • Overdruk- en luchtbehandelingsinstallaties • Machinekamer- en ruimventilatoren • RVS volledig afsluitbare klaproosters WindeX Engineering BV • Houtschelf 20 • 3371 KB Hardinxveld-Giessendam Tel.: 0184 - 611 322 • Fax: 0184 - 611 403 • e-mail inf@windex.nl N & S WILHELM NOLDEN & SÖHNE SONDERANGEBOT Original Bornemann- Schraubenspindelpumpe Typ W8.4zk general überholt, mit Garantie nach VDMA zu verkaufen. Förderleistung: wahlweise ca. 400 - 700 cbm. Preis: VB Bornemann + Houttuin-Pumpen Fachwerkstatt: Generatoren (John Deere mit CCNR-Zertifikat) Reparaturservice: Kompressoren Motorenreparatur D 47198 Duisburg Tel. (0049) 02066-8308 Mobil (0049) 0172-2616856 Email : 020668125@t-online.de www.nolden-soehne.de GENERATORSETS ? ADT bouwt generatorsets met DEUTZ motoren en LEROY-SOMER generatoren. ADT BV - Dordrecht 078 - 6136177 Internet: http://www.adtbv.nl • Email: info@adtbv.nl Standaardsets van 4,5 tot 350 kVA waaronder bijvoorbeeld de stille en zuinige oliegekoelde 1011 sets in 18, 26 en 37 kVA. Superstille geluidgedempte versies of speciale uitvoeringen worden voor u op maat gebouwd. DEUTZ generatorsets ........? Natuurlijk bij ADT in Dordrecht. Technisch Bureau MOUS bv Scheepselektrotechniek Voor alle installaties en reparaties op elektrotechnisch gebied • Scheepsinstallaties voor Zeeen Binnenvaart • Yachting • Navigatie & Communicatie • Reparatie Plankstraat 48, 3316 GS Dordrecht Telefoon: 078 - 6515150 Postbus 642, 3300 AP Dordrecht Telefax: 078 - 6177944 Internet: http:/www.mousbv.com E-mail: contact@mousbv.com H. van Gemert houdt ‘t droog met Uniek condenswerend aluminium raamprofiel en voorzien van dubbele beglazing Korte Oyen 3 5433 NE Katwijk (gem. Cuijk) tel: 0485 479699 fax: 0485 317790 • Te leveren in alle maten en modellen • Raamprofielen in gemoffelde of geannodiseerde uitvoering leverbaar. • RVS-Look is ook mogelijk • In klap- en vaste uitvoering leverbaar. Licence number: 1013879 Onderdeel van de van Gemert Group Koude brug

Binnenvaartkrant