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2003-10

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PAGINA 33 6 MEI

PAGINA 33 6 MEI 2003 Redaktion : Sarah De Preter • Telefon : +31 (0)10 2097050 • Mobil : 0031 - 622701893 • Email : binnenvaartkrant@web.de Polen setzt neuerdings auf Binnenschifffahrtsfonds nehmer des Binnenschifffahrtssektors beim Berufswechsel durch Umschulung bzw. Versetzung in den Vorruhestand. Voraussetzung für die Zahlung von Abwrackprämien ist die Tatsache, dass sich das abzuwrakkende Schiff seit fünf Jahren im Eigentum der Reederei befindet, ein gültiges ‘Tüchtigkeitszertifikat’ besitzt und innerhalb der letzten 24 Monate mindestens zehn Fahrten mit einer Streckenlange von jeweils mindestens 50 Kilometer bei einer Auslastung von mindestens 70 Prozent absolviert hat. Ein durch eine Havarie beschädigtes Schiff hat keinen Anspruch auf Mittel aus dem Fonds. Die Höhe der Abwrackprämie wird durch den Transportminister in Absprache mit dem Finanzminister per Verordnung geregelt. Zu den aus dem Binnenschifffahrtsfonds finanzierten Fördermaßnahmen gehört u.a. die Gewährung von Zuschüssen und vergünstigten Kredite an Reedereien für Investitionen zur Verbesserung des Umweltschutzes und der Sicherheit auf Binnenwasserstraßen, darunter für die Anschaffung, die Modernisierung oder den Umbau von Schiffen. (Foto Sarah De Preter) Während in der Europäischen Union am 29. April 2003 mit der Herabsetzung der Pönale auf Null die Ära der Binnenschifffahrts- und Reservefonds im Prinzip zu Ende geht, geht man in Polen den umgekehrten Weg. Dort wurde mit dem ‘Gesetz über den Binnenschifffahrtsfonds und den Reservefonds vom 28. Oktober 2002’ ein Instrumentarium für Eingriffe in den Binnenschifffahrtsmarkt geschaffen. Bei Bedarf sollen die Kapazitäten der Flotte geregelt, spricht: reduziert werden. Auch eine Förderung des Binnenschiffsverkehrs soll aus den Fonds erfolgen. Von Hermann Blankmann Das Gesetz findet Anwendung auf alle Reedereien, die gewerblich die Beförderung von Gütern auf Binnenwasserstraßen betreiben. Der Begriff ‘Reederei’ entspricht dabei nicht der in Westeuropa üblichen Begriffsfassung. Als Reederei wird im Sinne des Gesetzes eine natürliche oder juristische Person, die Eigentümer eines polnisches Schiffes ist, definiert und umfasst somit die Partikulierschifffahrt. Nicht unter das Gesetz fallen Schiffe, die auf Gewässern einsetzt werden, die keinen Anschluss an das Wasserstraßennetz der Europäischen Union haben. Unberücksichtigt bleiben auch Lasch-Leichter, Schub- und Schleppboote bis 150 KW, Lagerschiffe sowie Seeschiffe, die auf Binnenwasserstraßen eingesetzt werden. Die Kapazitätsregulierungsmaßnahmen erstrecken sich auf die Voraussetzungen für die Inbetriebnahme neuer, gebrauchter, umgebauter und modernisierter Schiffe und die dauerhafte Außerbetriebnahme von Schiffen. Errichtet wurden der Binnenschifffahrtsfonds und der Reservefonds bei der Bank für Nationalwirtschaft. Der Binnenschifffahrtsfonds wird gespeist durch Beiträge der Reedereien, durch Haushaltsmittel, durch Zinsen von angelegten Fondsgelder, durch Schenkungen und Zuwendungen sowie durch ‘Einnahmen aus sonstigen Quellen’, die allerdings nicht näher bezeichnet werden. Auf Antrag des Transportministers werden dem Binnenschifffahrtsfonds Mittel aus dem Nationalen Umweltschutz- und Wasserwirtschaftsfonds für die Förderung umweltfreundlicher Transportformen und für den Umweltschutz in der Binnenschifffahrt zugeführt. Diese Mittel dürfen ein Prozent der Einnahmen des Nationalen Umweltschutz- und Wasserwirtschaftsfonds nicht übersteigen. Für jedes Schiff, das dem Gesetz unterliegt, muss die Reederei jährlich einen Beitrag in den Binnenschifffahrtsfonds leisten. Die maximalen Jahresbeiträge betragen in der Trockenschifffahrt für Motorschiffe 1,00 Euro pro Tonne Tragfähigkeit, für Leichter 0,70 Euro pro Tonne, in der Tankschifffahrt für Motorschiffe 3,00 Euro, für Leichter 1,50 Euro, sowie in der Schleppund Schubschifffahrt 0,40 Euro pro KW. Die Höchstbeitragssätze verringern sich um 30 Prozent bei Fahrzeugen mit einer Tragfähigkeit von weniger als 450 Tonnen, um 15 Prozent bei Fahrzeugen mit einer Tragfähigkeit zwischen 450 und 650 Tonnen für jede Tonne, die zur Erreichung der 650-Tonne-Marke fehlt, sowie um 30 Prozent bei Schubund Schleppbooten mit einer Triebkraft von weniger als 300 KW. Die in Euro angegebenen Jahresbeiträge werden nach dem Durchschnittskurs der Polnischen Nationalbank vom ersten Werktag des jeweiligen Kalenderjahres in Zloty umgerechnet. Der Nachweis über die geleisteten Zahlungen muss vom Schiffsführer an Bord mitgeführt werden. Die geleisteten Beiträge sind für die Reedereien abzugsfähige Kosten. Verwendungendung Die Mittel aus dem Binnenschifffahrtsfonds sind vorgesehen für die Entschädigung bei Abwrakkungen sowie für die Förderung von Projekten zur Restrukturierung des Binnenschifffahrtssektors, die Förderung von Reedereien, die fortschrittliche technische Lösungen einführen, für den Zusammenschluss von Binnenschifffahrtsunternehmen, für die Weiterbildung von Unternehmern und Arbeitnehmern in der Binnenschifffahrt sowie für die Unterstützung der Arbeit- In den rund 1.300 deutschen Binnenschifffahrtsunternehmen waren Mitte 2001 insgesamt 7.556 Personen beschäftigt. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren das 501 weniger als im Vorjahr. Zusammen erzielten die Unternehmen im Jahr 2001 mit der Binnenschifffahrt einen Beförderungsumsatz von 0,8 Mrd. Euro (plus 2,6 Prozent). Hiervon entfielen 38 Prozent auf Trockengüterschifffahrt, 36 Prozent auf Tankschifffahrt sowie 26 Prozent auf Personenschifffahrt. Zum fahrenden Personal zählten 6.119 Personen, zum Landpersonal 1.437 Personen. Die Zahl der in Deutschland ansässigen Der Reservefonds wird durch Pönalen gespeist, die fällig werden, wenn bei Inbetriebnahme eines Schiffe, das nicht abgewrackten Raum ersetzt, sowie durch nicht näher bezeichnete ‘sonstige Einnahmen’. Die Pönale darf die maximalen Beiträge zum Binnenschifffahrtsfonds nicht übersteigen. Untere Schleuse Minden gesperrt Vom 5. Mai bis zum 1. September 2003 wird die Untere Schleuse Minden am Verbindungskanal Süd zur Weser – Südabstieg Minden VKS - aufgrund einer Grundüberholung gesperrt. Darauf weist das Wasser- und Schifffahrtsamt Minden hin. Während dieser Zeit wird der Verkehr von der Weser zum Industriehafen oder in entgegengesetzter Richtung über die Schachtschleuse (VKN) und die Obere Schleuse Minden (VKS) umgeleitet. Mehr Umsatz mit weniger Personal Unternehmen in der Binneschifffahrt verringerte sich von 1.370 im Jahr 2000 auf 1.309 in 2001. In der Trockengüterschifffahrt gab es einen Rückgang um 51 auf 751 Unternehmen. In der Schub- und Schleppschifffahrt gaben 13 Unternehmen diese Beförderungsart auf, 60 führten sie weiterhin durch. Tankschifffahrt betrieben 171 Unternehmen, vier weniger als im Jahr zuvor. In der Personenschifffahrt waren 352 Unternehmen tätig, neun weniger als im Vorjahr. Zusammen verfügten die Unternehmen über 2.980 Binnenschiffe, davon 1.923 Güterschiffe, 239 Schub- und Schleppboote und 818 Personenschiffe. Der Rükkgang ist hauptsächlich auf eine Abnahme der Güterschiffe um 358 Einheiten zurückzuführen.

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